Show Notes
Es ist das Wort, das das Amt des Bundespräsidenten ausmacht. Reden, die eine Gesellschaft bewegen und in Bewegung versetzen. Auch der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat viele Worte gesprochen – doch bleibende sind kaum darunter. Und so stellt sich mit dem Ende seiner Amtszeit nicht nur die Frage nach seiner Nachfolge, sondern auch nach dem Wesen des höchsten Amtes im Staat.
Über die Bedeutung der kommenden Bundespräsidentenwahl sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel – vor dem Hintergrund einer zerbröselnden politischen Mitte und einer Koalition, deren Fliehkräfte sie zu zerreißen drohen.
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„Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.
Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.
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Nach der letzten Folge über Rot-Rot-Grün in Berlin gab es viele Fragen von Hörerinnen und Hörern:
In Berlin herrscht dicke Luft. Die Sondierungen zwischen Linken, Grünen und SPD über eine gemeinsame Koalition wurden zwischenzeitlich unterbrochen, seit Donnerstag laufen sie wieder. Im Zentrum steht auch die Frage, wie verbindlich sich die künftigen Koalitionspartner gegen Antisemitismus und Clankriminalität positionieren.
Bärbel Bas ist als SPD-Parteivorsitzende und Bundesarbeitsministerin zurückgetreten. Nach dem Tod ihrer Stieftochter brauche sie Zeit, um ihre Trauer zu verarbeiten. Ihr Abschiedsschreiben enthält allerdings auch scharfe Worte: Öffentliche Angriffe auf ihre Person seien auch aus den Reihen des Koalitionspartners forciert worden. Könnten diese Vorwürfe das dünne Koalitionsband zwischen Union und SPD zertrennen?
Im Machtwechsel-Postfach haben sich zahlreiche Fragen der Hörerinnen und Hörer angesammelt:
Wie lässt sich die Lücke von fast acht Milliarden Euro schließen, die im kommenden Jahr in der Pflegeversicherung klafft? Darüber krachte es heftig in der Koalition. Die SPD drohte, den Gesetzentwurf zu boykottieren, der Kanzler wollte ihn unbedingt durchs Kabinett bringen. Selbst für diese Koalition ist das auf der nach oben offenen Streitskala eine neue Dimension, wenn sogar der Bundespräsident meint, eingreifen zu müssen.