(71) Schneller beschaffen, geheim halten, kontrollieren – geht das gleichzeitig? Mit Thomas Röwekamp (CDU)
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Deutschland beschleunigt die Aufrüstung – aber kann das Parlament noch wirksam kontrollieren? Eine Schlüsselrolle spielt dabei der Verteidigungsausschuss des Bundestages, der eine besondere Stellung hat. „Sie macht sich auf jeden Fall darin bemerkbar, dass wir uns in jeder Sitzung unseres Ausschusses auch mit der verteidigungspolitischen Lage beschäftigen“, sagt Thomas Röwekamp MdB (CDU), seit 2025 Ausschussvorsitzender.
Der Verteidigungsausschuss kann sich als einziger selbst zu einem Untersuchungsausschuss erklären. Er überwacht, „ob die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und unsere Fähigkeitsbeiträge zur Verteidigungsfähigkeit der NATO sichergestellt sind“. Fähigkeitslücken sollen gar nicht erst entstehen oder müssen schnell geschlossen werden. Der Verteidigungsausschuss kontrolliert Beschaffungen, ihren Zeit- und Kostenrahmen.
Gründlich prüfen, ohne unnötig zu bremsen, das sei „kein Dilemma, was man nicht lösen kann“, zeigt sich Röwekamp überzeugt. Verbesserungsbedarf sieht er dennoch: Zwischen der Beratung von Militärstrategie und Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und der konkreten Vergabe von Beschaffungen fehle die strategische Steuerung, die sich an den tatsächlichen Bedarfen orientiert.
Moderator Dario Weilandt spricht mit dem Bundestagsabgeordneten über ganz konkrete „Baustellen“: die Reformagenda für den Umbau der Neubeschaffung (mit „wesentlichen“ und „richtigen Veränderungen“), das gestoppte Projekt FCAS (und welche Lehren man daraus ziehen kann) und die nicht überall gelingende Instandhaltung des militärischen Geräts (bei der Röwekamp vorhandene Fähigkeiten der Bundeswehr betont).
Und es geht um Geheimnisse: Vieles wird im Verteidigungsausschuss nicht nur hinter verschlossenen Türen besprochen, sondern unterliegt auch der Geheimhaltung. Wie kann die gelingen, wenn bei solchen Sitzungen mitunter hundert Personen anwesend sind oder wenn insbesondere die AfD-Fraktion mit kleinen Anfragen wiederholt versucht, an sicherheitsrelevante Informationen zu kommen? Röwekamp sagt: „Wir klassifizieren sehr genau“.
Im Atlantic Talk Podcast geht es auch um die Frage, wie das nötige Vertrauen in staatliche Institutionen (wieder) entstehen kann, wenn zugleich viele sicherheitspolitische Informationen geheim gehalten werden. Röwekamp sagt: „Indem man eine offene Kommunikation über die Sachverhalte pflegt und führt, die offen sind“.
(Aufgezeichnet am 12.06.2026)
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