Show Notes
Bis zum Juni 2022 wollen die NATO-Mitglieder eine gemeinsame Strategie für das bevorstehende Jahrzehnt erarbeitet haben. Der vorbereitende Prozess dazu läuft auf Hochtouren. Im November will der von Generalsekretär Jens Stoltenberg eingesetzte Expertenrat für die anstehenden NATO-Reformen seinen Abschlussbericht vorlegen. Eckpunkte hatte der Generalsekretär schon in der Zukunfts-Agenda 2030 zusammengefasst.
In einem zweiteiligen Gespräch mit Moderator Oliver Weilandt analysiert Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß die strategische Zukunftsplanung der NATO. Von Oktober 2013 bis Juli 2018 war Heinrich Brauß »Beigeordneter Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung im Internationalen Stab der NATO in Brüssel«. Die Fähigkeit trotz unterschiedlicher Interessen über die wechselvollen Jahrzehnte der Geschichte immer wieder zu einer gemeinsamen Strategie zu finden, hält Heinrich Brauß für das Gravitationszentrum des transatlantischen Bündnisses. Droht genau das aber im Moment an der Größe der neuen Aufgaben zu zerbrechen?
Die klimabedingte Erdzerstörung und globale Gesundheitsbedrohungen haben den Sicherheitsbegriff grundlegend verändert. Da sind die neuen disruptiven Technologien, bei deren Entwicklung insbesondere Europa weit hinterherhinke. Da sind die bleibenden Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus und seit 2014 durch die aggressive Politik Russlands. Über allem stehen die innerhalb der NATO grundsätzlich divergierenden Bewertungen des geoökonomisch basierten Aufstieg Chinas zu einer auch militärischen Weltmacht. All das lässt den Umbruch, vor dem die NATO steht, epochal erscheinen. Aber wäre nicht ein sogar militärischer Ausgleich zwischen den USA und China auf Augenhöhe die beste Option, um militärische Auseinandersetzungen zu verhindern? Ist die Strategie der NATO nicht Jahrzehnte dieser Doktrin gefolgt, um Frieden zu sichern? Diesen Fragen widmet sich der Teil A unseres Gesprächs.Der erfahrene NATO-Stratege Heinrich Brauß wird in einem zweiten Teil des Gesprächs (online ab dem 18. November) mit sehr detailreichen Erläuterungen auf die einzelnen Punkte der NATO-Agenda 2030 eingehen und die jüngsten Beschlüsse der Herbstkonferenz der NATO-Verteidigungsministerinnen und ‑Minister kommentieren. Wie will die NATO die Einsatzzeiten der Schnellen Eingreiftruppe verringern, welche Infrastrukturmaßnahmen muss sie dazu mit der EU kooperativ zu vereinbaren suchen? Wie sind Einheiten zu sichern, die im Krisenfall an vorderster Front stünden, in einem Kriegsfall aber kaum zu schützen sind? Geht es nach den jüngsten NATO-Beschlüssen zur Verzahnung von militärischen und zivilen Bereichen der Gesellschaft, dann werden die europäischen Partner in der NATO ihre Handels- und Wirtschaftspolitik künftig stärker den sicherheitspolitischen Überlegungen unterordnen müssen als bisher. Wollen oder müssen die Partner in der NATO diesen Weg einschlagen? Wie werden die großen Linien der Geopolitik sich im Kleingedruckten der NATO-Zukunfts‑, Planungs- und Strategiestäbe widerspiegeln?
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Drohnen, die ihr Ziel selbst finden, Abwehrsysteme, die anfliegende Drohnen fast ohne menschliches Zutun vom Himmel holen oder Software, die schneller Ziele vorschlägt, als ein Mensch sie prüfen kann. Das ist längst keine Science-Fiction mehr, sondern real in den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten. Gleichzeitig ringen Staaten darum, wie viel Entscheidung Maschinen haben sollen.
„Atomwaffen sind der größte Irrsinn, den diese Menschheit erfunden hat“, sagt Agnieszka Brugger, eine europäische Atomwaffe hält sie für eine schlechte Idee. Aber die deutsche Beteiligung an der französischen Nuklearübung »Poker« und die daraus entstehende engere Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Großbritannien findet sie richtig. Die sei vor allem eine politische Stärkung der europäischen Abschreckung und Ergänzung des US-Schutzschirms und demonstriere Geschlossenheit.
Deutschland beschleunigt die Aufrüstung – aber kann das Parlament noch wirksam kontrollieren? Eine Schlüsselrolle spielt dabei der Verteidigungsausschuss des Bundestages, der eine besondere Stellung hat. „Sie macht sich auf jeden Fall darin bemerkbar, dass wir uns in jeder Sitzung unseres Ausschusses auch mit der verteidigungspolitischen Lage beschäftigen“, sagt Thomas Röwekamp MdB (CDU), seit 2025 Ausschussvorsitzender.
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