(41) Die USA-Midterm-Elections – Blockade as usual in einer Demokratie mit Defekten?
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In den Vereinigten Staaten von Amerika stehen 36 Gouverneurinnen und Gouverneure sowie das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatssitze zur Wahl. Rechnerisch scheint das Risiko für die Republikaner größer, denn im wichtigen Senat stehen mehr republikanische als demokratische Sitze zur Wahl (14/21). Das Abstrafen der amtierenden Präsidenten zu den Halbzeitwahlen hat allerdings Tradition. Und auch die Umfragen sagen Präsident Joe Biden nichts Gutes voraus.
Während Expräsident Trump seine Lieblingskandidatinnen und ‑kandidaten auch durch permanente und bekanntermaßen laute Präsens überall im Land in Stellung gebracht hat, hält sich Joe Biden in der Öffentlichkeit präsidial dezent zurück. Ist das eigene Taktik, oder laden ihn die demokratischen Kandidaten erst gar nicht ein, weil mit ihm kein Staat zu machen sein scheint?
Gemeinsam mit Moderator Oliver Weilandt analysiert der USA-Experte Dr. Josef Braml die aktuelle Situation kurz vor den Midterm-Wahlen. Dabei bestimmen nicht nur die Persönlichkeitsprofile Trumps und Bidens die Wahl. Von der Abtreibungsdebatte über die Billionen schweren Infrastrukturpakete über den politischen Einsatz der Ökonomie als Waffe bis hin zu den Rüstungskosten in Zeiten des Ukrainekrieges: Die Themen, die den Ausgang der Wahlen beeinflussen könnten, sind vielfältig miteinander verzahnt.
Josef Braml, bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen, macht deutlich, warum es für Europa höchste Zeit ist, sich ökonomisch und militärisch von den USA unabhängig zu machen: Das demokratische System der Vereinigten Staaten habe so viele Defekte, dass seine Regime-Stabilität und damit auch die Sicherheit Europas gefährdet sei.
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Drohnen, die ihr Ziel selbst finden, Abwehrsysteme, die anfliegende Drohnen fast ohne menschliches Zutun vom Himmel holen oder Software, die schneller Ziele vorschlägt, als ein Mensch sie prüfen kann. Das ist längst keine Science-Fiction mehr, sondern real in den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten. Gleichzeitig ringen Staaten darum, wie viel Entscheidung Maschinen haben sollen.
„Atomwaffen sind der größte Irrsinn, den diese Menschheit erfunden hat“, sagt Agnieszka Brugger, eine europäische Atomwaffe hält sie für eine schlechte Idee. Aber die deutsche Beteiligung an der französischen Nuklearübung »Poker« und die daraus entstehende engere Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Großbritannien findet sie richtig. Die sei vor allem eine politische Stärkung der europäischen Abschreckung und Ergänzung des US-Schutzschirms und demonstriere Geschlossenheit.
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„Wir müssen uns tatsächlich darauf vorbereiten, dass wir unsere Streitkräfte so ausbilden müssen, dass sie einen Einsatz und das heißt eben auch in einem Krieg gegen einen militärisch gleichstarken Gegner auch bestehen können“, sagt Nicole Schilling. Die Lage sei hochkomplex mit einer Gleichzeitigkeit militärischer Konflikte und einer Dynamik, wie es sie seit Jahrzehnten nicht gab. Die Reaktion der Bundeswehr: Sie hat sich erstmals in ihrer Geschichte eine Militärstrategie gegeben. Die deutsche Armee soll in den nächsten Jahren zur „konventionell stärksten Streitkraft Europas“ werden. Was bedeutet das konkret für die Bundeswehr organisatorisch, für die Menschen, die dienen sollen – aktiv oder in der Reserve – und die Gesellschaft?
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